Samtgemeinderatssitzung 15.06.2021 Samtgemeinderat Hesel

20:00-22:00 Uhr in 26835 Holtland, Schulstraße 2 (Sporthalle Holtland)

  • Eröffnung der Sitzung
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 16.03.2021
  • Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
  • Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
  • Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen
  • 54. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hesel – Ortskern“

Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange- Feststellungsbeschluss VO2. Begründung 54. FNP – Satzung 2

  • 53. Änderung des Flächennutzungsplane Schwerinsdorf – Wohnflächen an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße“

Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentliche

  • – Feststellungsbeschluss

Erlass einer Förderrichtlinie für Maßnahme des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes Umwandlung des Familienservice Weser-Ems zu einer Genossenschaft

  • Gebührenkalkulation für das Feuerlöschwesen 2021-2023

– Billigung der Betriebsabrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr

– Billigung der Gebührenkalkulation 2021-2023 der Freiwilligen Feuerwehr

– Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021

  • Satzung zur Aufhebung der Stundungszinsensatzung
  • Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt
  • Anträge und Anfrage
  • Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2021
  • Beratung der Anregung des ADFC bez. Ostfriesland-Wanderweg
  • Anfrage der Die Friesen & Die Linke-Gruppe vom 19.05.2021
  • Aufwendungen für aktiver Personal-Verwaltung, Kostenart 13v, Sonstige ordentliche Aufwendungen, Kosten
  • Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021

Einstellung Klimaschutzmanager*i

  • Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021

Stärken von Kindern und Jugendlichen: Aufholen nach Corona

  • Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde

Schließung der Sitzung