14. Darum DIE LINKE wählen; „Soziale Gerechtigkeit und würdevolles Leben“

Arbeit und Soziales

Immer mehr Menschen befinden sich in unsicheren Arbeitsverhältnissen und können von ihrer Arbeit nicht leben. Sowohl Betriebe als auch Kommunen haben Arbeitsbereiche ausgelagert. Diese Auslagerungen von wichtiger Arbeit führte dazu, dass die Löhne von Reinigungskräften sanken und sie sich in unsicheren Arbeitsverhältnissen wiederfanden.

Die Sparpolitik der letzten Jahre wurde auf dem Rücken von Menschen ausgetragen, die gesellschaftlich wichtige Arbeit ausüben, von dieser Arbeit aber kaum noch ihr Leben bestreiten können. In Folge der Corona-Krise haben viele ihren Arbeitsplatz verloren oder müssen Einkommenseinbußen wegen erzwungener Teilzeitarbeit oder Kurzarbeit hinnehmen. Solo-Selbstständige sind in ihrer Existenz bedroht.

DIE LINKE. fordert, dass auf kommunaler Ebene alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Armut trotz Arbeit zu verhindern. Dazu zählt, dass bei allen Vergaben nur Unternehmen berücksichtigt werden, die soziale Standards einhalten, die tariftreu sind und die Rechte von Arbeitnehmer*innen respektieren. Outgesourcte und privatisierte Bereiche der Daseinsvorsorge wie Gebäudereinigung sind wichtige Tätigkeiten, der wir Respekt zollen und die wir nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) bezahlt sehen wollen.

DIE LINKE fordert:

■ Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ist auf soziale Standards wie die Einhaltung
des Mindestlohns und auf Tariftreue zu achten.

■ Die Wiedereingliederung von Arbeitsbereichen wie Reinigung in die Kommune und
entsprechend eine Bezahlung und Absicherung nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD).