Samtgemeinderatssitzung Hesel am Dienstag den 16.03.2021

Videokonferenz (zoom)

Öffentlich

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 22.12,2020

5 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

6 Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten

7 Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2021-01) Vorlage: SG/2021/009

8 Umbesetzung im Schulausschuss Vorlage: SG/2021/011

9 Schließung der Kindertagesstäten der Samtgemeinde Hesel

9.1 Antrag der CDU-Fraktion- Antrag auf Erlass der Gebühren für die Kindertagesstättennutzung

9.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätte.

9.3 Schließung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hesel- Umgang mit den Kostenbeiträgen der Eltern Vorlage: SG/2021/028

10 Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2021

  • Billigung der Abrechnung der Notunterkünfte 2020
  • Billigung der Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2021
  • Satzung zur 4. Änderung der Notunterkunftsgebührensatzung Vorlage: SG/2021/023

11 Jahresabschluss 2016 der Samtgemeinde Hesel

12 Jahresabschluss 2017 der Samtgemeinde Hesel

13 Beförderung von Lena Feyen Vorlage: SG/2021/021

14 Anträgen und Anfragen

15 Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde

16 Schließung der Sitzung