Linke drängt Fraktionschef nach Auftritt mit AfD zu Rücktritt
m brandenburgischen Forst stimmte die Linke mit der AfD für den Bau eines Jugendclubs. Jetzt schaltet sich auch die Bundesebene ein.
Die Linke in Brandenburg drängt den Linke-Fraktionschef von Forst in der Lausitz, Ingo Peschke, dazu, Konsequenzen aus dem gemeinsamen Auftritt seiner Fraktion und der AfD im Stadtrat zu ziehen. Im Landesvorstand werde sein Rücktritt erwartet, sagte der Landesgeschäftsführer der Partei, Stefan Wollenberg, am Sonnabend der Deutschen Presse-Agentur. „Für uns ist ganz klar: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD, auf keiner Ebene und in keiner Weise. Deshalb erwarte ich, dass Ingo Peschke die politische Verantwortung für diesen Fehler übernimmt und die Konsequenzen zieht“, sagte Wollenberg.
Linke-Chefin Katja Kipping hatte am Freitag betont, dass eine Zusammenarbeit für sie unter keinen Umständen infrage kommt. „Für die Linke gilt: es gibt keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD“, schrieb Kipping im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Sie verwies auf eine Erklärung der Brandenburger Landesvorsitzenden ihrer Partei, Anja Mayer und Katharina Slanina. Beide hatten am Donnerstag erklärt, es dürfe keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Die Stadtfraktionen der Linken und der AfD hatten nach Angaben der Linken einem Antrag der Fraktion „Gemeinsam für Forst“ zugestimmt. Dabei ging es um einen Neubau für einen Jugendclub. Anschließend hatten die drei Fraktionsvorsitzenden das Projekt auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt. Die Linke-Stadtfraktion hatte nach Angaben des Landesverbands zugestimmt, dass es keine gemeinsamen Initiativen oder ähnliche Kooperation geben dürfe.
Mayer und Slanina hatten betont, es gebe eine klare Beschlusslage in der Partei, die auch für alle kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger gelte. Der entstandene Schaden für die Linke sei immens.
Peschke selbst sagte am Sonnabend auf dpa-Anfrage dazu, das Thema sei so überdreht worden, dass er das nicht mehr nachvollziehen könne. „Ich nehme diese Entwicklung nur noch zur Kenntnis.“
Quelle: Berliner Zeitung