Samtgemeinderatssitzung der Samtgemeinde Hesel
Am 22.12.2020
Beginn 20:00 Uhr
Ort: Auf Grund der aktuellen Lage findet die Sitzung online statt
Wir „DieLinke“ Landkreis Leer würden uns über eine rege Bürger:innen Beteiligung freuen. Werden SIE aktiv und beteiligen Sie sich am Gemeinde Leben!
Top: 1 Eröffnung der Sitzung
Top: 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Top: 3 Feststellung der Tagesordnung
Top: 4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am
27.10.2020
Top: 5 Vorstellung der Neuaufstelung des Landschaftsrahmenplanes durch den Landkreis Leer
Top: 6 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Top: 7 Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Top: 8 Samtgemeindewahl 2021 – Bestimmung der Samtgemeindewahlleitung
Top: 9 50. Änderung des Flächennutzungsplanes „Neukamperfehn – Sonstiges Sondergebiet
Metallgroßhandel“
Top: 9.1 Erörtung und Beschluss über Anregungen aus § 3 Abs. 2
9.2. Feststellungsbeschluss
Top: 10 53. Änderung des Flächennutzungsplanes „ Schwerinsdorf – Wohnflächen an der Kreuzung
Neuer Weg und Süderstraße“
10.1 Erörtung und Beschluss über Anregungen aus §3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
10.2 Feststellungsbeschluss
Top: 11 54. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hesel – Bereich der künftigen Bebauungspläne
HE 11 Hesel-Kernbereich und HE 12 Hesel West-Rüschen“
11.1 Erörtung und Beschluss über Anregungen aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2
11.2 Feststellungsbeschluss
Top: 12 Anpassung der Straßenreinigungssatzung sowie – Verordnung
Top: 13 Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters der
Freiwilligen Feuerwehr Neukamperfehn
Top: 14 Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung in Teilhaushalt 2
Top: 15 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 201
-Billigung der Betriebsabrechnung für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung,
– Billigung der Betriebsabrechnung für die Grundstücksabwasseranlagen
Top: 16 Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2020
Top: 17 Gebührenkalkulation für das Feuerlöschwesen 2021-2023
- Billigung der Betriebsabrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr
- Billigung der Gebührenkalkulation 2021-2023 der Freiwilligen Feuerwehr
- Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021
Top: 18 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
Top: 19 Einführung von Winterdienstgebühren ab dem Jahr2023
Top: 20 Aufhebung Stundungszinsensatz
Top: 21 Anträge und Anfragen
Top: 22 Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen
Angelegenheiten der Samtgemeinde
Top: 23 Schließung der Sitzung